Brief der Kindergartenleitung zur aktuellen Entwicklung

Entgegen den mehrfachen Ankündigungen der Kultusministerin ist ein rollierendes System in der Notbetreuung nicht durch die neue Verordnung gedeckt. Denn in § 1b Abs. 5 heißt es wie schon zuvor: „Die in der erweiterten Notbetreuung zulässige Gruppengröße beträgt bei Kindertageseinrichtungen höchstens die Hälfte der in der Betriebserlaubnis genehmigten Gruppengröße.“

Darauf weist auch das Landesjugendamt in seinem Rundschreiben 15/2020 hin, wenn es dort heißt: „Sollte mittel- oder langfristig … der Betrieb um Angebote mit Raum-Sharing erweitert werden, gilt das übliche Antrags- und Prüfverfahren nach § 45 SGB VIII“. Und Raum-Sharing liegt immer dann vor, wenn mehrere Notbetreuungsgruppen zu unterschiedlichen Zeiten den gleichen Raum nutzen (also vor- bzw. nachmittags oder an unterschiedlichen Wochentagen).

Damit sind auch die Gemeinsame Orientierungshinweise für die weitere Öffnung der Kitas von Städtetag, Gemeindetag und den kirchlichen Trägerverbänden irreführend, wenn sie erklären: „Die Variante B erscheint in den Fällen denkbar, in denen a) ausreichend Personal zur Verfügung steht, um eine feste und kontinuierliche Gruppenstruktur im Wechsel zu ermöglichen“.

„Um eine Klarstellung dieser widersprüchlichen Aussagen und damit wieder Klarheit für die Kita-Träger zu erreichen, hat sich der PARITÄTISCHE an das Kultusministerium gewendet. Gleiches hat inzwischen auch der KVJS getan, so dass grundlegende Abstimmungsgespräche hoffentlich bald stattfinden werden. Über Ergebnisse werden wir Sie so rasch als möglich informieren.“

Das war für mich ein absoluter Schock! Seit Wochen bin ich damit beschäftigt den beinahe täglichen Diskussionen und Veränderungen in Zusammenhang mit der Corona Verordnung zu folgen um schnell und flexibel handeln zu können. Dabei war es mir immer wichtig die gesetzlichen Vorgaben zu erfüllen. So auch diesmal. Leider bin ich, wie so viele andere in Baden-Württemberg, nicht mehr in der Lage gewesen zu unterscheiden, dass all diese Punkte, die Frau Eisenmann schon in den Wochen vor der neuen Verordnung angekündigt hatte, nicht durch die Änderung der Corona Verordnung abgedeckt sind. Hinzu kam am Samstag noch eine Handreichung des Städte- und Gemeindetags, sowie der Kirchlichen Trägerverbände, in der ganz klar das „rollierende System“ als mögliche Lösung vorgeschlagen wurde.

Das steht noch HEUTE auf der Seite des Kultusministeriums als Aussage von Frau Eisenmann:

„Unser Plan sieht vor, dass wir ebenfalls ab dem 18. Mai die Betreuung an den Kitas in Richtung eines reduzierten Regelbetriebs in Absprache mit den Trägern schrittweise auf bis zu 50 Prozent der Kinder ausweiten. So können die Abstandsgebote mit halben Gruppengrößen gewahrt, Eltern aber weiter entlastet und den Kindern ein Stück Normalität zurückgegeben werden“, sagt Ministerin Eisenmann und ergänzt: „Von den Trägern der Kitas haben wir die Rückmeldung, dass an den Einrichtungen nicht so viel Personal zur Verfügung steht wie an den Schulen. Die Risikogruppe unter den Erzieherinnen und Erziehern scheint größer zu sein. Deshalb wollen wir den Trägern Spielräume vor Ort lassen, dass sie im Rahmen ihrer räumlichen und personellen Kapazitäten individuelle Lösungen finden können – zum Beispiel durch ein rollierendes System, das ermöglicht, dass Kinder in festen Gruppen abwechselnd an einzelnen Wochentagen in die Kita kommen können.“ 

Es macht mich wütend, dass wir aufgrund dieser Situation ab der kommenden Woche nicht wie geplant verfahren können.

Uns bleibt ausschließlich die Möglichkeit unseren Betreuungsrahmen zu erweitern und die Notgruppe aufzustocken. Die Angaben hierzu sind klar festgelegt und an diese haben wir uns schon bei der Planung für das rollierende System gehalten. Von daher werden ab kommendem Montag alle Kinder, die in der Montagsgruppe eingeplant wurden von Montag bis Freitag jeweils von 8.00 Uhr bis 14.00 Uhr die Möglichkeit haben ins Rumpelstilzchen zu kommen. Die anderen Familien muss ich leider nach wie vor vertrösten. Das tut mir unendlich leid, weil ich weiß, dass einige Kinder sich schon auf das Wiedersehen gefreut hatten und es dringend Entlastung auch für die Eltern dieser Kinder geben muss. Ich hoffe sehr, dass der öffentliche Druck der durch dieses „Chaos“ verursacht wurde dazu führt, dass es spätestens zum 15.06. Änderungen gibt, die unseren „Plan“ doch noch möglich machen.

Bis dahin eine Bitte an die, die jetzt doch nicht kommen können: Unterstützt Euch gegenseitig. Es ist im Rahmen der Verordnung möglich, dass sich zwei Familien zusammenschließen. Vielleicht könnt Ihr Euch untereinander ein wenig entlasten!

Und noch ein Appell an Alle:

Ich werde einen Brief an Frau Eisenmann verfassen und sollte jemand von Euch auch das Bedürfnis verspüren seinem Unmut „Luft zu machen“ kann er das gerne an mich weiterleiten. Ich würde diese Briefe dann an Frau Eisenmann und den Paritätischen Wohlfahrtsverband weiterleiten. Ich finde es wichtig, dass unser Dachverband Unterstützung erhält von denen, die mit den Konsequenzen dieser Handlungen täglich umgehen müssen.

Ab kommender Woche wird es natürlich auch wieder einen Newsletter und Videos für alle Kinder geben. Das Material von dieser Woche können wir leider nicht nutzen, da es sich ausschließlich mit dem geplanten Start und Wiederankommen aller Kinder im Rumpelstilzchen befasst.

Ich wünsche Euch aller Widrigkeiten zum Trotz ein wunderbares Wochenende mit viel Sonne für die Seele!

Herzliche Grüße

Michi